1. Zusammenarbeit
2. Mitwirkungspfilichten
3. Beteiligung
Dritter
4. Termine
5. Leistungsänderungen
6. Vergütung
7. Rechte
8.
Schutzrecht
9. Rücktritt
+ 10. Haftung
11. Geheimhaltung
12. Schlichtung
13. Sonstiges
14. Schlussbestimmungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
8. Schutzrechtsverletzungen
- COCUYO Medien-Design stellt auf eigene Kosten
den Kunden von allen Ansprüchen Dritter aus Schutzrechtsverletzungen
(Patente, Lizenzen und sonstige Schutzrechte) frei. Der Kunde
wird Frau Theuerkauf-Höppner unverzüglich über
die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren. Informiert
der Kunde die Agentur nicht unverzüglich über die
geltend gemachten Ansprüche, erlischt der Freistellungsanspruch.
- Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben
ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt,
Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen,
zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.
- Im Falle von Schutzrechtsverletzungen darf Frau
Theuerkauf-Höppner – unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche
des Kunden – nach eigener Wahl und auf eigene Kosten hinsichtlich
der betroffenen Leistung nach vorheriger Absprache mit dem Kunden
Änderungen vornehmen, die unter Wahrung der Interessen
des Kunden gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung
nicht mehr vorliegt oder für den Kunden die erforderlichen
Nutzungsrechte erwerben.
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