1. Zusammenarbeit
2. Mitwirkungspfilichten
3. Beteiligung
Dritter
4. Termine
5. Leistungsänderungen
6. Vergütung
7. Rechte
8.
Schutzrecht
9. Rücktritt
+ 10. Haftung
11. Geheimhaltung
12. Schlichtung
13. Sonstiges
14. Schlussbestimmungen |
Allgemeine Geschäftsbedingungen
8. Schutzrechtsverletzungen
- COCUYO Medien-Design stellt auf eigene Kosten
den Kunden von allen Ansprüchen Dritter aus Schutzrechtsverletzungen
(Patente, Lizenzen und sonstige Schutzrechte) frei. Der Kunde
wird Frau Theuerkauf-Höppner unverzüglich über
die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren.
Informiert der Kunde die Agentur nicht unverzüglich über
die geltend gemachten Ansprüche, erlischt der Freistellungsanspruch.
- Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben
ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt,
Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen,
zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.
- Im Falle von Schutzrechtsverletzungen darf
Frau Theuerkauf-Höppner – unbeschadet etwaiger
Schadenersatzansprüche des Kunden – nach eigener
Wahl und auf eigene Kosten hinsichtlich der betroffenen Leistung
nach vorheriger Absprache mit dem Kunden Änderungen vornehmen,
die unter Wahrung der Interessen des Kunden gewährleisten,
dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder
für den Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben.
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